Antrag auf Einstiegsgeld: Von „Arbeitslos“ zum Arbeitgeber?

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Bei der Arbeit kann man heutzutage kaum noch von Sicherheit sprechen. Zunächst ist es nur noch selten der Fall, dass ein Arbeitnehmer 40 Jahre an einer Arbeitsstelle verbringt, da die Vorstellungen immer wechseln und man andere Dinge erreichen möchte. Zudem kann es natürlich auch immer vorkommen, dass man aus gegebenen Gründen arbeitslos wird.

Dies kann vom Arbeitgeber ausgehen, es kann betriebsbedingt sein, aber es kann auch sein, dass der Arbeitnehmer kündigt. Viele möchten aus dieser Arbeitslosigkeit wieder herauskommen und in die Arbeitswelt einsteigen. Dabei gibt es auch Unterstützung vom Staat. Ist man Empfänger des Arbeitslosengeldes II, hat man die Möglichkeit Einstiegsgeld zu beantragen.

Was ist Einstiegsgeld?

Die Empfänger des Arbeitslosengeldes II müssen zudem noch

  • Eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, mit einem Gehalt von mehr als 450 Euro im Monat aufnehmen oder
  • Eine Selbstständigkeit mit mehr als 15 Stunden pro Woche anstreben

Mit dem Einstiegsgeld soll erreicht werden, dass der Arbeitslose die Arbeitslosigkeit und damit die Hilfebedürftigkeit beenden kann und wieder in die Arbeitswelt eingegliedert werden kann. Um Arbeitslosengeld II zu erhalten müssen folgende Punkte erfüllt sein:

  • Man hat keinen Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld I und damit auch nicht auf den Gründungszuschuss
  • Man ist hilfebedürftig, erwerbslos und zwischen 15 und 66 Jahren alt
  • Man ist erwerbsfähig und kann also in absehbarer Zeit wieder arbeiten
  • Der Lebensmittelpunkt befindet sich in Deutschland

Es ist aber nicht gesetzt, dass man auch das Einstiegsgeld erhält. Dies verhält sich ebenso beim Gründungszuschuss. Es liegt im Ermessen des Jobcenters, ob das Einstiegsgeld für einen bewilligt wird oder nicht. Es liegt also kein Rechtsanspruch vor. Das Einstiegsgeld gehört zudem nicht zu dem steuerpflichtigen Einkommen und muss deshalb auch nicht versteuert werden.

Wann erhält man Einstiegsgeld?

Arbeitslose, die den Antrag auf Einstiegsgeld stellen, müssen folgende Punkte erfüllen:

  • Voraussetzungen für den Erhalt von Arbeitslosengeld II
  • Planung einer sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit oder
  • Planung einer Existenzgründung
  • Tragfähigkeit des Gründungsvorhabens muss vorhanden sein. Beispielsweise bereits vorhandene Branchen- oder Fachkenntnisse

Hierbei spielt es keine Rolle, in welcher Form man die Arbeitslosigkeit beenden möchte. Ob man nun eine Existenzgründung plant oder wieder angestellt werden soll – beide Punkte müssen zeitnah nach dem Antragstellen vollzogen werden.

Wie stellt man einen Antrag auf Einstiegsgeld?

Um einen Antrag auf Einstiegsgeld zu stellen, muss man zum zuständigen Jobcenter gehen. Hier wird dann geprüft, ob die Förderung dabei hilft, die Hilfebedürftigkeit zu ändern und ob die Förderung für die Eingliederung auf dem Arbeitsmarkt notwendig ist.
Folgende Unterlagen sollten für den Antrag auf Einstiegsgeld bereitliegen:

  • Vollständig ausgefüllter Antrag auf Einstiegsgeld. Diesen Antrag erhält man im Jobcenter
  • Ein lückenloser Lebenslauf. Hierbei ist es wichtig, dass die berufliche Ausbildung und die fachliche Kompetenz für die angestrebte Branche klar definiert werden

Plant man eine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit sind noch folgende Unterlagen notwendig:

Für einen Arbeitslosen, der eine selbstständige Tätigkeit ausführen will, sollten folgende Unterlagen vorliegen:

  • Businessplan
  • Stellungnahme über die Tragfähigkeit des Gründungsvorhabens
  • Gewerbeanmeldung

Wenn man eine Selbstständigkeit anstrebt, ist es wichtig, dass für die Antragsstellung ein aussagekräftiger Businessplan vorliegt. Dabei muss das Gründungsvorhaben und die Geschäftsidee genau erklärt werden. Wenn man die Bewilligung des Antrags anstrebt, sollte man aber den Fokus nicht nur auf die Geschäftsidee legen, sondern auch sich gut präsentieren. Denn man muss in diesem Fall auch als Gründer voll und ganz überzeugen. Man muss den Leser des Businessplans so von der fachlichen Qualifikation in der angestrebten Branche überzeugen, dass sich dieser sicher sein kann, dass die Arbeitslosigkeit beendet wird und somit den Zuschuss bewilligt. Folgende Punkte spielen im Businessplan eine wichtige Rolle:

  • Beschreibung des Gründungsvorhabens und der Geschäftsidee
  • Detaillierter Finanzplan
  • Nachweise über die fachliche Qualifikation in der angestrebten Branche

Berechnung des Einstiegsgeldes

Nicht nur die Bewilligung des Antrages liegt im Ermessen des Jobcenters, sondern auch die Festlegung über die Höhe des Einstiegsgeldes. Dabei gibt es grundsätzlich zwei verschiedene Grundlagen, nach denen sich das Jobcenter richtet – die einzelfallbezogene und die pauschale Bemessung.
Bei der einzelfallbezogenen Bemessung werden zum monatlichen Hartz IV Geld ein monatlicher Grundbetrag und weitere Ergänzungsbeträge befürwortet. Dabei richtet sich der Grundbetrag nach dem bisherigen monatlichen Regelbedarf und darf höchstens 50% dieser Leistung betragen. Arbeitslose, die sich schon seit zwei Jahren oder auch länger in der Arbeitslosigkeit befinden, erhalten noch den Ergänzungsbetrag „Arbeitslosigkeit“. Falls man in einer Bedarfsgemeinschaft lebt, erhält man den Ergänzungsbetrag „Bedarfsgemeinschaft“.

Bei der pauschalen Bemessung des Einstiegsgeldes werden Personen, die sich schon seit langer Zeit in der Arbeitslosigkeit befinden, berücksichtigt. Hierbei ist die Höhe gesetzlich nicht geregelt und liegt im Ermessen des zuständigen Jobcenters. Zurzeit liegt die Obergrenze des Einstiegsgeldes bei 399 Euro. Dabei spielt es keine Rolle, nach welcher Bemessungsgrundlage dieses berechnet wird. Falls man sich dazu entscheidet, durch eine Existenzgründung aus der Arbeitslosigkeit zu treten, stehen einem noch weitere Zuschüsse wie beispielsweise Sachgüter oder Beratungsleistungen zur Verfügung. Allerdings darf die Höhe der zusätzlichen Zuschüsse dann bei höchstens 5000 Euro liegen und muss die selbstständige Tätigkeit unterstützen.

Man kann höchstens zwei Jahre das Einstiegsgeld beziehen. Zu Beginn wird es meistens für sechs Monate gewährt und dann muss man einen Antrag auf Verlängerung stellen. Hierbei spielt es eine wichtige Rolle, dass das Einstiegsgeld nach der Bewilligung solange für diesen Zeitraum auch bezahlt wird und nicht mit dem Ende der Hilfebedürftigkeit endet. Allerdings gilt dies natürlich nicht, wenn innerhalb des bewilligten Zeitraums die geförderte Tätigkeit endet. Dann muss das Jobcenter informiert werden und die Zahlungen des Einstiegsgeldes werden eingestellt. Es ist wichtig, dass man sich vor der Beantragung der Förderung ausführlich beraten lässt. Denn sonst scheitert man eventuell schon an dem Businessplan. Durch eine Beratung kann man sich besser auf alle Eventualitäten einstellen und bösen Überraschungen aus dem Weg gehen.

Generell ist das Einstiegsgeld aber eine sehr gute Möglichkeit, um die eigene Arbeitslosigkeit zu beenden. Manchmal befindet man sich in so einer Situation in einer Art Hamsterrad und muss daraus irgendwie ausbrechen. Dabei kann es sehr hilfreich sein, wenn es vom Staat Unterstützung hinsichtlich der Beendigung der Arbeitslosigkeit gibt. So werden Arbeitslose, die sowieso schon motiviert sind, unterstützt und die, die nicht wissen, wie sie aus der Situation ausbrechen, bekommen eine zusätzliche Motivation und Hilfeleistung. Dennoch sollte man sich vorher gut beraten lassen, damit man unnötigen Fehlern bei der Antragsstellung aus dem Weg geht.

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