Marke, Patent und Lizenz - wie stehen sie im Zusammenhang?

26.02.2019 14:00 | Ein Unternehmen gründen

marke franchising

Beim Franchising ist oft von einer Marke, Patenten und Lizenzen die Rede. Für Laien oder angehende Franchisenehmer können all diese Begrifflichkeiten für Verwirrung sorgen. Aus diesem Grund möchten wir mit unserem heutigen Artikel für Klarheit schaffen und erläutern Ihnen, was es mit den einzelnen Bezeichnungen auf sich hat. So können Sie bestens vorbereitet eine Gründung mit Franchising angehen – oder aber als zukünftiger Franchisegeber Ihre Marke zu einem Franchisesystem weiterentwickeln und so den Absatzmarkt nachhaltiger einnehmen.

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Marke, Lizenz und Co. – der Schutz des geistigen Eigentums!

Wenn man etwas Kreatives schafft oder erfindet, dann bietet es sich an, sein geistiges Eigentum zu schützen. Denn der Schutz des geistigen Eigentums dient dazu, dass Dritte diese Idee nicht einfach so kopieren können. Da das geistige Eigentum unterschiedliche Formen annehmen kann, nutzt das Gesetz unterschiedliche Begriffe, um der Vielzahl an Arten gerecht zu werden.

Was ist eigentlich geistiges Eigentum?

Beim geistigen Eigentum handelt es sich um das ausschließliche Recht an einem immateriellen Gut. Hiermit sind also Schöpfungen des Geistes gemeint. Genauer gesagt gehören hierzu also Kunstwerke, literarische Werke und Erfindungen. Im Handel bezieht sich das geistige Eigentum vor allem auf den Namen, Bilder, genutzte Symbole, Muster oder Modelle.

Das geistige Eigentum lässt sich in zwei Kategorien einteilen:

  • Gewerbliches Schutzrecht:

Hierzu gehören Erfindungen, Marken, gewerbliche Muster und Modelle wie auch Patente.

  • Urheberrecht:

Das Urheberrecht findet mehr im Bereich der darstellenden Künste Anwendung. Es bezieht sich auf künstlerische und literarische Werke wie beispielsweise Zeichnungen, Gemälde, Fotografien, aber auch musikalische Schöpfungen und Gedichte, Romane, Theaterstücke und Filme. Das Urheberrecht ist also vor allem für Künstler, Musiker sowie die Rechte von Sendeanstalten wie das Fernsehen und den Rundfunk relevant.

Von der Geschäftsidee zum geistigen Eigentum

Auch das wirtschaftliche Treiben wird daher vom geistigen Eigentum beeinflusst. Denn in der heutigen Wirtschaft sind stets neue Ideen gefordert, die sich durch eine höhere Innovationsfähigkeit auszeichnen und einem Unternehmen bei starkem Wettbewerbsdruck zu nachhaltigem Erfolg verhelfen. Dabei basiert jede Erfindung auf geistigem Eigentum: Denn am Anfang steht zunächst erst einmal die zündende Geschäftsidee!

Um einen nachhaltigen Geschäftserfolg aufweisen zu können, sollten Unternehmen Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums nutzen. Denn nur so können Sie Ihre wertvollen Ressourcen schützen und den größten Nutzen aus Ihrer Erfindung ziehen. Und das wiederum lässt sich in einen höheren Gewinn übersetzen. Aus diesem Grund ist es sehr wichtig, dass man als Begründer einer Idee weiß, wie man sein geistiges Eigentum schützen kann. Aus diesem Grund hat sich das geistige Eigentum letztlich auch zu einem sehr interessanten Thema in Studien und der Forschung entwickelt. Denn schließlich hat das geistige Eigentum sehr weitreichende Auswirkungen auf die Wirtschaft und sollte dementsprechend mit Sorgfalt behandelt werden. Auch die Verletzung von Rechten, die damit verbundene Kriminalität, Nachahmungen und die Piraterie spielen hier eine Rolle.

Wie können Sie geistiges Eigentum schützen?

Gerade auch im Bereich Franchising und der Wirtschaft sind Patente und gewerbliche Markenschutzrechte notwendig, um geistiges Eigentum zu schützen. Vor allem Marken, Gebrauchsmuster und Geschmacksmuster werden geschützt, um so die Nachahmung einzudämmen und die Nutzung durch Mitbewerber zu unterbinden. Sowohl technische Aspekte und Ideen wie auch Herstellverfahren und das optische Erscheinungsbild lassen sich schützen.

Was fällt alles in den Bereich der gewerblichen Schutzrechte?

Mithilfe von gewerblichen Schutzrechten lässt sich geistiges Eigentum für eine gewisse Zeitdauer schützen. Hier sollten jedoch Unterschiede auf nationaler und internationaler Ebene bedacht werden. Durch diese Art des Schutzes können andere Unternehmen diese Idee nicht so imitieren und nutzen. Der Markenname, das Design (also das optische Erscheinungsbild), das Herstellungsverfahren oder aber der technische Aufbau fallen in den schützbaren Bereich.

In Deutschland kann man seine Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DMPA) gegen eine Gebühr anmelden. Der Markenschutz beginnt mit dem Tag der Anmeldung und gilt für zehn Jahre. Für das Eintragungsverfahren beim DPMA sollte man dem Amt sieben bis acht Monate Zeit geben. Zahlt man eine Verlängerungsgebühr, kann man den Markenschutz um weitere zehn Jahre verlängern. Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar, sie wird allerdings gelöscht, sollte man die Verlängerungsgebühr nicht begleichen.

Mit der Eintragung der Marke erhält der Inhaber das alleinige Recht, die Marke im Rahmen der geschützten Produkte und Services zu nutzen. Dieses Schutzrecht kann jedoch auch komplett verkauft werden. Wer mag, der kann seiner Marke auch in Form von Lizenzen mit Geschäftspartnern teilen.

Was ist eine Marke?

Bei einer Marke handelt es sich um ein Kennzeichen für Produkte und Dienstleistungen. Dieses Kennzeichen nimmt meist in Logos, Schriftzügen oder Namen Form an. Das Logo einer Marke ist entscheidend, weil es dem Kunden auf Anhieb vermittelt, von dem die Ware oder Dienstleistung stammt. Je bekannter eine Marke wird, desto mehr identifizieren sich die Kunden mit ihr, schätzen ihre Qualität und vertrauen ihr. Eine Marke generiert daher einen wichtigen Wettbewerbsvorteil.

Was hat es mit einem Patent auf sich?

Wenn von einem Patent die Rede ist, dann geht es hier meist um den Schutz einer technischen Erfindung. Der Patentschutz greift allerdings erst nach einer aufwändigen Prüfung. Hier ist es entscheidend, dass es sich um eine weltweit neue Erfindung handelt. Hier dürfen auch keine bekannten Aspekte miteinander kombiniert werden, es muss eine völlig neue Erfindung darstellen, die zudem auch gewerblich verwertbar ist. Wissenschaftliche Theorien, mathematische Methoden, Softwares, Spielregeln, ästhetische Formen sind nicht schutzfähig und lassen sich nicht patentieren.

Durch eine Patentierung schützt man sich seine Erfindung. Man sie selbst benutzen oder aber durch Lizenzverträge an Dritte übertragen. Das ist insofern eine clevere Idee, da Lizenzen eine interessante Einnahmequelle darstellen und die Kosten für die Patentanmeldung teilweise decken können. Schließlich kostet auch die Aufrechterhaltung des Patents eine jährliche Schutzgebühr. Durch eine Patentierung kann man seine Erfindung so sinnvoll vor der Nutzung Dritter schützen kann.

Die Lizenzvergabe und das Franchising

Sowohl für eine Marke als auch für ein Patent lassen sich Lizenzen vergeben. Allerdings muss hier zwischen einer herkömmlichen Lizenzvergabe und einer Franchiselizenz unterschieden werden. Denn beim Franchising erhält der Franchisenehmer mehr als lediglich eine Lizenz. Ein Franchisenehmer wird darüber hinaus auch umfassend vom Franchisegeber unterstützt und er ist Teil eines Franchisenetzwerks. Jedoch ist dies auch an gewisse Verpflichtungen seitens des Franchisenehmers gebunden. Denn schließlich nimmt er die Identität der Franchisemarke an, so dass er sich exakt an die Vorgaben zur Ausführung des Geschäftskonzeptes und des Waren- und Dienstleistungssortiment des Franchisegebers zu halten hat. Der Unterschied zu einem reinen Lizenzsystem ist hier, dass ein Lizenznehmer unterschiedliche Marken oder Produktsortimente anderer Lizenzen nutzen und miteinander kombinieren kann. Anders als beim Franchising handelt es sich bei der reinen Lizenzvergabe also nicht um die Übernahme eines kompletten Geschäftsmodells.

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